Richtlinien für die Tätigkeit

 

Präambel
In den letzten Jahrzehnten haben sich in Deutschland eine Vielzahl von Gedenkstätten, Erinnerungsorten und -initiativen, Dokumentationszentren und ähnliche Einrichtungen gebildet mit historisch und regional differierender Prägung. Dabei stand die Erinnerung an Verfolgung und Widerstand in zwei unterschiedlichen Diktaturen im 20. Jahrhundert auf deutschem Boden und die Auseinandersetzung mit den Voraussetzungen, Bedingungen und Folgen des staatlichen Terrors und der Willkür im Mittelpunkt. Daneben ist inzwischen auch die Auseinandersetzung mit der Nachgeschichte der Diktaturen und den historischen Erinner-ungsorten getreten, international eingebettet in die Anstrengungen zur Transitional Justice nach Regimewechseln.
Heute stehen diese Gedenkstätten, Erinnerungsorte und -initiativen und ihre hauptamtlichen oder ehrenamtlichen Mitarbeiter vor neuen Herausforderungen, um den wissenschaftlichen, politischen, gesellschaftlichen und pädagogischen Anforderungen einer sich stetig verändernden Erinnerungskultur zu genügen. Erinnerungsarbeit zielt zukunftsorientiert auf die Herausbildung eines kritisch reflektierten Geschichtsbewusstseins, Menschenrechtserziehung und Völkerverständigung um zur Stärkung demokratischer, friedlich-kooperativer und zukunftsfähiger gesellschaftlicher Verhältnisse beizutragen.
Auf dieser Grundlage ist es notwendig, dass sich die Gedenkstätten, Erinnerungsorte und -initiativen untereinander stärker vernetzen und austauschen, um einerseits die eigene Professionalisierung zu fördern und andererseits auch innerhalb des gesamtgesellschaftlichen Rahmens zu einer stärkeren Vertretung gemeinsamer Interessen und einer verbesserten öffentlichen Wahrnehmung zu gelangen.
Dieser Prozess findet zeitgleich nicht nur regional auf der Ebene der verschiedenen Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland statt. Er hat auch international seinen Niederschlag in der Organisation von Gedenkstätten innerhalb des International Council of Museums (ICOM) als eigenständige Unterorganisation, des International Committee of Memorial Museums (IC MEMO) gefunden, die sich mit der im Dezember 2012 verabschiedeten „Internationalen Gedenkstätten-Charta“ eine gemeinsame Handlungsgrundlage gegeben hat. Auf der Basis dieser Charta begründen die in den Landesarbeitsgemeinschaften, Interessen-gemeinschaften, Vereinen und Erinnerungsinitiativen in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland organisierten Gedenkstätten, Erinnerungsorte und –initiativen ein Forum auf Bundesebene.

§ 1 Name und Zweck des Zusammenschlusses
Das FORUM DER LANDESARBEITSGEMEINSCHAFTEN DER GEDENKSTÄTTEN, ERINNERUNGSORTE UND –INITIATIVEN IN DEUTSCHLAND (FLD) ist eine auf freiwilliger Basis organisierte Interessenvertretung. Das FORUM ist keine juristische Person und nicht vereinsrechtlich registriert.
Das FORUM versteht sich als Interessenvertretung der auf Ebene der Bundesländer konstituierten Landesarbeitsgemeinschaften, Interessengemeinschaften oder der als Verein zusammengefassten Gedenkstätten und der Erinnerungsinitiativen in der Bundesrepublik Deutschland. Sie will die in den Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen geleistete Vermittlungsarbeit fördern, bündeln und verstärken.

§ 2 Zielsetzungen
Das FORUM verfolgt nachfolgend genannte Zielsetzungen:

  • Förderung eines bundesweiten Erfahrungs- und Informationsaustausches der Gedenkstätten und Erinnerungsinitiativen untereinander
  • Kooperation mit allen relevanten Akteuren aus Erinnerungskultur und historisch-politischer Bildung
  • Vertretung der Interessen der Gedenkstätten, Erinnerungsorte und -initiativen auf bundesweiten Gedenkstättentreffen und -konferenzen und gegenüber Politik, Medien und Wirtschaft.

§ 3 Mitgliedschaft
3.1 Mitglied im FORUM können die in Landesarbeitsgemeinschaften, als Interessengruppen, Arbeitsgemeinschaften oder Verein organisierten Gedenkstättenvertretungen der einzelnen Bundesländer werden, welche diese Richtlinien anerkennen.
3.2 Die Mitgliedschaft wird erworben durch schriftlichen Antrag, der beim Sprecher_ innen_rat einzureichen ist. Er entscheidet über die Aufnahme.
3.3 Gegen die Ablehnung eines Antrages auf Mitgliedschaft kann Einspruch eingelegt werden, über den die Mitgliederversammlung des FORUMS endgültig mit Mehrheit entscheidet.
3.4 Die Mitgliedschaft erlischt durch Auflösung des FORUMS, bei einem dem Sprecher_innen_rat schriftlich angezeigten Austritt oder durch einen Beschluss der Mitgliederversammlung mit einer Zweidrittelmehrheit.
3.5 Der Ausschluss eines Mitglieds kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei Verstößen gegen die Interessen des FORUMS, durch einzelne Mitglieder beantragt werden. Der Sprecher_innen_rat entscheidet über den Antrag nach Anhörung des Mitglieds. Legt das Mitglied innerhalb von vier Wochen nach Zugang des Ausschlussbescheids Berufung ein, entscheidet die Mitgliederversammlung endgültig.

§ 4 Organe
Organe des FORUMS sind:

  • die Mitgliederversammlung
  • der Sprecher_innen_rat
  • Fach-/Arbeitsgruppen.

§ 5 Mitgliederversammlung
5.1 Jedes Mitglied des FORUMS, das heißt jede Landesarbeitsgemeinschaft, Interessengemeinschaft oder jeder Verein auf Landesebene kann bis zu zwei Delegierte benennen. Über die Teilnahme und das Rederecht von weiteren Personen entscheidet die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit.
5.2 Die Mitgliederversammlung tritt in der Regel zweimal jährlich zusammen. Die Einladung erfolgt schriftlich durch den Sprecher_innen_rat unter Einhaltung einer Frist von wenigstens vier Wochen unter Angabe der Tagesordnung.
5.3 Eine Mitgliederversammlung ist vom Sprecher_innen_rat mit einer Einladungsfrist von vier Wochen einzuberufen, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder dies schriftlich verlangt.
5.4 Die Mitgliederversammlung ist insbesondere für folgende Angelegenheiten zuständig:

  • Wahl der Mitglieder des Sprecher_innen_rates
  • Entgegennahme und Diskussion des Berichtes des Sprecher_innen_rates
  • Wahl der Mitglieder von Fach-/Arbeitsgruppen
  • Diskussion und Beschlussfassung über das Arbeitsprogramm des FORUMS
  • Diskussion und Beschlussfassung von Stellungnahmen zur Fragen der bundesweiten Gedenkstättenarbeit
  • Beschlussfassung über Änderungen der Richtlinien
  • Beschlussfassung über den Ausschluss von Mitgliedern
  • Beschlussfassung über die Auflösung des FORUMS.

5.5 Die Mitgliederversammlung tagt grundsätzlich nicht öffentlich. Die Mitglieder-versammlung kann jedoch beschließen, einzelne Tagesordnungspunkte in öffentlicher Sitzung zu behandeln.
5.6 Die Mitgliederversammlung wird von einem Mitglied des Sprecher_innen_rates geleitet. Bei Wahlen kann die Leitung für die Dauer des Wahlgangs und der vorhergehenden Diskussion einem Wahlleiter übertragen werden.
5.7 Anträge an die Mitgliederversammlung müssen mindestens zwei Wochen vor Zusammentritt dem Sprecher_innen_rat schriftlich eingereicht werden. Über die Behandlung später eingereichter Anträge entscheidet die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit.
5.8 Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn ein Drittel der Mitglieder vertreten ist. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Sprecher_innen_rat verpflichtet, innerhalb von zwei Monaten eine Mitgliederversammlung mit derselben Tagesordnung einzuberufen, diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Mitglieder beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.
5.9 Stimmberechtigt in der Mitgliederversammlung sind nur die Delegierten, aber jedes Mitglied hat nur eine Stimme.
5.10 Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit der Mehrheit der vertretenen Mitglieder.
5.11 Änderungen der Richtlinien erfordern eine Mehrheit von drei Vierteln der vertretenen Mitglieder. Über solche Änderungen kann nur abgestimmt werden, wenn dieser Punkt in der mit der verschickten Tagesordnung ausdrücklich genannt wurde.
5.12 Von jeder Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das an jedes Mitglied versandt wird.

§ 6 Sprecher_innen_rat
6.1 Der Sprecher_innen_rat besteht aus mindestens drei und höchstens fünf gleichberechtigten Personen, die von der Mitgliederversammlung für eine Dauer von zwei Jahren gewählt werden. Im Sprecher_innen_rat sollen die dem FORUM angehörenden Mitglieder und den in ihnen organisierten Gedenkstätten und Gedenkstätteninitiativen repräsentativ vertreten sein. Der Sprecher_innen_rat ist ehrenamtlich tätig. Er bleibt bis zu einer Neuwahl im Amt.
6.2 Der Sprecher_innen_rat hat vor allem folgende Aufgaben:

  • Vertretung des FORUMS in der Öffentlichkeit
  • Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung
  • Vorbereitung, Einberufung und Leitung der Mitgliederversammlung; Aufstellung der Tagesordnung sowie Erstellung eines Tätigkeitsberichtes für die Mitglieder-versammlung
  • Beschlussfassung über die Aufnahme und den Ausschluss von Mitgliedern
  • Vertretung der Interessen des FORUMS.

6.3 Beschlüsse des Sprecher_innen_rates werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Sprecher_innen_rates gefasst.
6.4 Die Mitglieder des Sprecher_innen_rates sprechen untereinander ab, welche Personen des Sprecher_innen_rates jeweils in besonderen Angelegenheiten das FORUM nach außen vertreten.
6.5 Scheidet ein Mitglied des Sprecher_innen_rates vor Ablauf seiner Amtszeit aus, so findet bei der nächsten Mitgliederversammlung für den Rest der Zeit eine Nachwahl statt.
6.6 Der Sprecher_innen_rat kann zu seinen Sitzungen nach interner Absprache weitere Personen und Fachberater hinzuziehen. Diese Personen haben kein Stimmrecht.

§ 7 Arbeitsgruppen
7.1 Nach Abstimmung mit dem Sprecher_innen_rat und endgültig nach Zustimmung durch die Mitgliederversammlung können arbeits- und themenspezifische Fachgruppen eingerichtet werden. Sie berichten der Mitgliederversammlung über ihre Arbeit.
7.2 Der Sprecher_innen_rat bereitet die Mitgliederversammlungen mit einer Arbeitsgruppe der jeweiligen lokalen Gedenkstätte und Vertretern der zuständigen Landesarbeitsgemeinschaft, die die nächste Versammlung ausrichten, vor.

§ 8 Auflösung
8.1 Zur Auflösung des FORUMS ist ein Beschluss einer Mitgliederversammlung erforderlich, zu der schriftlich unter Einhaltung einer Frist von sechs Wochen und unter ausdrücklicher Nennung des Tagesordnungspunktes „Auflösung des FORUMS“ eingeladen wurde.
8.2 Von den anwesenden Delegierten müssen sich mindestens vier Fünftel für die Auflösung aussprechen.

Diese Richtlinien wurden von der Mitgliederversammlung des FORUMS am 25. September 2014 in Bremen mit den protokollierten Änderungen durch das einstimmige Votum aller Anwesenden verabschiedet. Es gab keine Gegenstimme und keine Enthaltung.

 

Weitergehende Informationen:

Andreas Ehresmann, Bundesweiter Zusammenschluss von Gedenkstätten, Erinnerungsorten und -initiativen (FORUM) gegründet. In: GedenkstättenRundbrief Nr. 178, 6/2015, S. 9-10